Loi Travail, Repression, Macron? Proteste, Streiks!

Vortrag und Diskussion mit Bernard Schmid (labournet.de)

"Loi Travail, répression, Macron?

Conférence et discussion avec Bernard Schmid"

Die Auseinandersetzung um die derzeit ablaufende „Reform“ im französischen Arbeitsrecht setzt den Konflikt vom vergangenen Jahr fort. Im Frühjahr und Sommer 2016 kämpfte eine soziale Bewegung – mit Streiks, Demonstrationen, Platzbesetzungen und
Straßenkämpfen - fünf Monate lang gegen das so genannte „Arbeitsgesetz“ (Loi Travail). Dieses wurde unter François Hollande dennoch verabschiedet und trat am 08. August 2016 in Kraft. Zuvor wurden rund 2.000 Menschen bei Demonstrationen verletzt, und weitere 2.000 in Polizeigewahrsam genommen und/oder mit Strafverfolgungen überzogen. Unter dem massiven Druck des sozialen Protests musste das Gesetz jedoch an einigen Punkten entschärft werden. Unter dem neuen Präsidenten Emmanuel Macron zielt die neuerliche „Reform“ darauf ab, die damals abgeschwächten Bestimmungen nun doch noch in verschärfter Form durchzusetzen. So hatte die Regierung 2016 die Einführung einer Obergrenze für rechtswidrige Kündigungen, durch die ihr Preis für den Arbeit„geber“ von vornherein berechenbar wird, einem Kompromiss mit dem „gemäßigten“ Teil der Gewerkschaften geopfert. Nun soll sie doch noch eingeführt werden. Die neue „Reform“ unter Macron, die in den Tagen ab dem 20. November dieses Jahres in der letzten Stufe verabschiedet werden soll, beinhaltet aber auch Neues. So werden die gewählten Instanzen, über die eine „Interessenvertretung“ für die Lohnabhängigen in den Unternehmen gewährleistet
werden soll, zusammengelegt und drastisch reduziert. Erneut kommt es zu Protesten, beispielsweise fanden am 12. und 21. September sowie am 19. Oktober gewerkschaftliche Aktionstage mit Demonstrationen und Arbeitsniederlegungen
statt. Wie im vergangenen Jahr gehört zu den Protestzügen als mittlerweile ständige Erscheinung auch ein schwarz-bunter Block an der Spitze (cortège de tête). Die Polizeistrategie hat sich gegenüber der Hollande-Ära verändert und soll weniger
provokativ wirken, dennoch kommt es erneut zu Festnahmen und Strafverfolgungen. Unterdessen hat mindestens eine Berufsgruppe – die der LKW-Fahrer – durch einen Streik erreicht, dass sie von der neuen „Reform“ ausgenommen bleibt.
Darüber, über die Perspektiven der sozialen Bewegung und über die von internationaler Solidarität wollen wir in den verschiedenen Orten diskutieren

Termine
27.10.2017 | Zürich
20:00 | Kasama
Militärstr. 87


28.10.2017 | Bern
16:00 | Café Toujours
Freiburgstrasse 131

29.10.2017 | Solothurn
18:00 | Cigno Nero
Schwanengasse 1

31.10.2017 | Délémont
19:00 | La Cantine
Les Rondez

??.10.2017 | Genève
tba

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"Le conflit autour de la « réforme », actuellement en cours, du droit du travail en France prolonge le conflit social
de l’année dernière. Au printemps et pendant l’été 2016, pendant cinq mois, un mouvement social a lutté contre
la « Loi Travail » à travers des grèves, des manifestations, des occupations de place et des affrontements dans la
rue. Malgré tout, cette loi a été finalement adoptée sous la présidence de François Hollande et est entrée en vigueur
le 08 août 2016. Auparavant, environ 2.000 personnes avaient été blessées lors de manifestations. Environ
2.000 autres personnes ont été interpellées, mises en garde à vue (GAV) et/ou poursuivies devant le tribunaux.
Cependant, sous la pression d’une protestation sociale massive, la « Loi Travail » a dû être amendée et déradicalisée
sur quelques points. Sous la présidence d’Emmanuel Macron, la nouvelle « réforme » - lancée depuis août
2017 – vise à rattraper le coup et à imposer un durcissement des règles, sur les points où le gouvernement
précédent avait dû faire des compromis l’année précédente. Ainsi le gouvernement en place en 2016 avait renoncé
à imposer un plafonnement (une limite maximale obligatoire) pour les licenciements illégaux, ce qui aurait rendu
leur prix calculable à l’avance pour les employeurs. Sous Emmanuel Macron, il s’agit de réintroduire ce plafonnement.
Aussi le gouvernement actuel vise-t-il à « fusionner » de force et à limiter les institutions représentatives
du personnel dans les entreprises (délégués du personnel ; Comités d’entreprises ; Comités d’hygiène, de sécurité
et des conditions de travail).
A nouveau, un mouvement de protestation s’est mis en place. Les 12 et 21 septembre ainsi que le 19 octobre,
une partie des syndicats français ont appelé à des manifestations et des arrêts de travail. Comme l’année
dernière, les grandes manifestations syndicales ont été précédées d’un cortège de tête avec des personnes souvent
plus jeunes, et plus radicales. La stratégie de police a été modifiée par rapport à l’année dernière et se veut
moins ouvertement provocatrice. Mais il y a toujours des interpellations, suivies de procès devant les tribunaux.
En attendant, au moins un groupe social a déjà réussi à gagner, dans le sens que la future « réforme » du droit
du travail ne lui sera pas appliqué. C’est le fruit de la grève des conducteurs de camion de fin septembre.
Nous vous proposons de venir discuter des perspectives du mouvement social et de la solidarité internationale, le
31 octobre à La Cantine à Délémont."

di schwarz chatz #48 ist online!

Aus dem Inhalt:

• 8 Stunden sind (mehr als) genug!
131 Jahre sind es her, dass in Chicago für den Achtstundentag gestreikt wurde. Heute sind wir wieder am Punkt angelangt, wo ohne Scham gefordert werden kann: 8 Stunden sind (mehr als) genug!

• Nach 82 Tagen Besetzung von Hundertschaften umzingelt   
Die Besetzung der Druckerei AGR Clarin in Buenos Aires ist vorbei.

• Basis Arbeit    
Eine Selbstkritische Betrachtung der Arbeiter_innenbewegung.

• 19% weniger Lohn? 19% weniger Arbeit! [nbsp]      
Arbeit von Frauen wird immer noch geringer bezahlt. Auf zum Lohnlückenstreik!

• Gemeinsamer Kampf        
Unterdrückungssysteme stützen sich gegenseitig. Gegen Kapital und Patriarchat!

• Ist meine Politgruppe mein Hobby?        
Sobald Kinder im Spiel sind, verkommt Politarbeit in unseren Strukturen zum Luxus.

• Zum 1. Mai - Rudolf Rocker        
Klassiker: Ein Artikel zum 1. Mai aus dem Jahr 1922 des berühmten Anarchosyndikalisten.

• Feinsinnige Verschiebung der Betonung        
Teil 4.1 der SCI-FI-Serie. Auftakt zur Culture-Reihe von Iain M. Banks.

 

di schwarz chatz #47 ist online!

Aus dem Inhalt:

• Entlassungen und Abbau nach Übernahmen
Die Arbeitslosenquote steigt, wie Zahlen des Bundesamts für Statistik zeigen. Ob ein Zusammenhang mit der jüngsten Fusions- und Entlassungswelle besteht?

• Wir werden nicht wie Sklav_innen leben, und nicht wie Bettler_innen altern!
Ende Januar besetzte eine Gruppe das Arbeitsministerium in Athen. Dieses spielt eine massgebliche Rolle in der Austeritätspolitik

• Make America protest again?   
Nach dem turbulenten Wahlkampf hofften die gemässigten Kräfte in den USA auf eine Beruhigung der Lage. Trumps Präsidentschaft brachte bisher jedoch nur Tumulte und Proteste. Chance oder Risiko?

• Weniger Nationalismus, mehr Leistung?       
Der Nobelpreisträger Robert Shiller argumentiert gegen die Nation. Statt libertärer Ideen vertritt er jedoch wirtschaftlichsfreundliches Gedankengut.

• Sci-Fi: Le Guins Gesellschaftsentwurf        
Die Serie setzt sich nochmals mit Le Guins Planet der Habenichtse auseinander. Im Fokus steht die (Re-)Produktion in ihrem Gesellschaftsentwurf.

 

di schwarz chatz #46 ist online!

Aus dem Inhalt:

• Mehr Arbeit für weniger Geld
Es ist bekannt, dass der Profitgedanke einen Betrieb gestaltet und nicht die schönen Worte, die im Weihnachts- oder Dankesbrief stehen. Tertianum, Betreiberin von Alters- und Pflegeheimen, schenkt deswegen einem Teil ihrer Mitarbeitenden Lohnkürzungen und Arbeitszeitverlängerungen auf das neue Jahr.

• Kabotage oder Sabotage?
Stellen Fernbusse einen zusätzlichen Nutzen für den öffentlichen Verkehr dar?

• FAU-D und IAA - Blick zurück nach vorn   
Das internationale Sekretariat der FAU-D über das Verhältnis zur IAA.

• Lunatische gegen Archisten       
Sci-Fi-Serie, diesmal zu Ursula K. LeGuins „Planet der Habenichtse“ - dem Klassiker anarchosyndikalistischer Gesellschaftsutopie.

di schwarz chatz #45 ist online!

Aus dem Inhalt:

• Siamo tutti Abd Elsalam!
Am 14. September wurde in Piacenza (Italien) ein Logistikarbeiter, als er auf Streikposten stand, von einem Lastwagenfahrer tot gefahren. Die Firma GLS und der italienische Staat erdreisten sich, diesen Mord als „Verkehrsunfall“ abzutun.

• Zum geplanten Kahlschlag bei den SBB
Die Abbaupläne der SBB entsprechen einem neoliberalen Dogma. Der Staatsbetrieb riskiert damit die Sicherheit im Güter- und Personenverkehr.

• Günstiges Wohnen für Alle?   
Wenn es um Gentrifizierung und deren Bekämpfung geht, kommen von der parlamentarischen Linken oft die gemeinnützigen Wohnbauträger_innen ins Spiel. Ob diese helfen können, ist jedoch fraglich.

Sci-Fi: Demokratie oder was?       
Start der neuen Sci-Fi-Serie. Demokratie und Utopie in der Literatur.

Sci-Fi: Demokratische Konstellationen!   
Im Teil 2 geht es um die Werke Reynolds: Darin gibt es viele verschiedene Gesellschaftssysteme nebeneinander.

Max Tobler: Die Welt riss mich!   
Buchtipp: Das 2015 erschienene Buch zeigt nicht nur das Leben des Sozialisten, sondern beleuchtet auch die Arbeiter_innenbewegung.