Veranstaltung zu Macron, Reformen und Widerstand

In Frankreich ist letztes Jahr eine soziale Massenbewegung rund um die arbeitgeberfreundliche Arbeitsmarktgesetzes-Initiative „Loi El Khomri“ entstanden. Im Kontext eines mit Notstandsgesetzen und Aufrüstung gegen tatsächliche und vermeintliche TerroristInnen kämpfenden Staates ist auf den Straßen und in den Medien eine seit Jahren vermisste Aufbruchstimmung sichtbar. Streiks, Großdemos und militante Aktionen fanden täglich statt, im Frühling/Sommer 2017 brachten nächtliche Platzbesetzungen und öffentliche basisdemokratische, spektrenübergreifende Protestversammlungen die neoliberale und repressive Ordnung inmitten der EU ins Wanken.

Nachdem eine abgeschwächte Version der Reform am Parlament vorbeidurchgedrückt wurde, schienen die Angriffe der Regierung und die Mobilisierungen abzuflauen. Doch bald wurde klar, dass der Abbau weitergeht: Aktuell findet ein massiver Angriff auf die französische Bahn statt: Sie soll privatisiert werden und im Zuge dessen von ‘unrentablem Ballast’ (9’000 km Nebenstrecken, bessere Arbeitsbedingungen) befreit werden. Dagegen hat sich erneut Widerstand formiert.

Im deutschsprachigen Raum wurden die linken Massenbewegungen im Frankreich der letzten Jahre eher wenig rezipiert. Dies ist bedauerlich und sollte sich ändern. Um mehr über den Ausnahme- zustand und die Proteste in Frankreich zu erfahren, berichtet ein Aktivist aus Paris über Erfahrungen und die Hintergründe der sozialen Bewegung.